HOME LIVE-Gedichte
| Zeitungsartikel | TEXTE | Infos | QUELLEN | ( Siehe auch: www.klausens.com/klausens_live_dichten_theorie.htm )
Klau*s*ens
bei
Landtagssitzung NRW HOME LIVE-Gedichte
| Zeitungsartikel | TEXTE | Infos | QUELLEN |
( Siehe auch: www.klausens.com/klausens_live_dichten_theorie.htm
)
ĦķΩ7 Weblog
von KLAUSENS
Klausens trifft auf Literaten
| LASCHETS SUMPFBIOLOGIE |
WITZELEI |
AUSSERHALB
JEDER SOZIALPOLITISCHEN DEBATTE |
|
Auf dem Rücken
Der Kinder in Not wächst die Pflanze des Pilzes Aus Brot für diese Welt als Tafel Der Suppenküchen Erhält sich so Macht |
Über
den Abgeordneten Witzel machen alle Leute Witze und Machen dazu gern Reime mit zum Beispiel Ritze Auf der ich gerade Selber sitze. AU! Ich sagte doch: Über Namen Macht man Keine Witze! |
Ich werde auf Den letzten Beitrag Der sich wieder Selber disqualifiziert Hat nicht weiter Eingehen weil ich Es mit der Geschichte Auch nicht mache |
| ©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die Landesregierung", Thema:
Mehr Teilhabe und Chancengleichheit für alle Kinder in
Nordrhein-Westfalen, Runder Tisch "Hilfe für Kinder in Not",
Zweiter
Bericht. Es spricht gerade Minister Laschet, danach spricht Frau Britta
Altenkamp für die SPD, heftige Zwischenrufe, z. B. von Barbara
Steffens,
GRÜNE, bei der Rede Laschets, - gegen 11:10 Uhr. - ACHTUNG:
Dieses Gedicht ist ein
Zitatgedicht.
Siehe dazu: https://www.klausens.com/zitatgedichte.htm |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens10.3.2010, Landtag NRW,
Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode, 145. Sitzung, Düsseldorf,
Platz
des Landtages 1, Plenarsitzung, 15 Abgeordnete fehlen bei
Eröffnung des
Sitzungstages entschuldigt, Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die
Landesregierung", Thema: Mehr Teilhabe und Chancengleichheit für
alle
Kinder in Nordrhein-Westfalen, Runder Tisch "Hilfe für Kinder in
Not",
Zweiter Bericht. Es spricht gerade der FDP-Abgeordnete Witzel - gegen
11:30 Uhr. |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens 10.3.2010, Landtag NRW,
Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode, 145. Sitzung, Düsseldorf,
Platz
des Landtages 1, Plenarsitzung, 15 Abgeordnete fehlen bei
Eröffnung des
Sitzungstages entschuldigt, Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die
Landesregierung", Thema: Mehr Teilhabe und Chancengleichheit für
alle
Kinder in Nordrhein-Westfalen, Runder Tisch "Hilfe für Kinder in
Not",
Zweiter Bericht. Es spricht gerade die GRÜNEN-Abgeordnete Andrea
Asch (erbost) - gegen 11:35 Uhr. |
| PHARISÄER |
SPONSORENWISSEN |
ALLEINSTELLUNGSMERKMAL |
|
Ein Sozialstaat
Braucht zum Igeln Eine Veränderung Von Strukturen Die sich aus den Querstreben eines Wütenden Geschreis Ergeben sie sich Doch dem Hasen |
Wohlan!
Jetzt kann ich Den Tagesprdnungspunkt 1 verlassen, weil es Einfach an der Zeit Ist die Dinge zu Benennen, die sich Als Tagesordnungspunkt 2 Geld flexibel halten Wir in Nordrhein-Bezahlen |
Ein Abgeordneter Redet gegen Rüttgers Und des Geldes Sitten Während unsriger Ministerpräsident Demonstrativ liest Und nichts hört Außer dem Wortlaut Aller Vorwürfe wo Doch jeder nur so Tut wie er tut |
| ©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt "Unterrichtung durch die Landesregierung", Thema:
Mehr Teilhabe und Chancengleichheit für alle Kinder in
Nordrhein-Westfalen, Runder Tisch "Hilfe für Kinder in Not",
Zweiter
Bericht. Es spricht gerade Minister Karl-Josef Laumann, Minister
für Arbeit, Gesundheit und Soziales - gegen 11:40 Uhr. |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
| UNTERLAGEN
ZUM STAATSVERSTÄNDNIS |
STAHLGUSS |
HEUCHLERISCH
SKANDALISIERTE RECHTSVERSTOSSUNGSMORAL |
|
Ich verstehe CDU
Und Staat als Zwei Synonyme Begriffe welche sie Bei der SPD Auch immer waren Die Menschen sind Deshalb allezeit Mehr als zufrieden Und so soll es Im Sinne möglicher Konsequenzen ewig Sein Gewissen ist Demnach also rein Wie der Atomstrom |
Der
heutige Morgen Ist der Versuch Eine Asche noch zu Blasen deren Feuer niemals Auf zu flackern Wusste weil die Martinsöfen des Landes einer Unermüdlichen Verglühung Ausgesetzt sind |
Es gab kein Geld für Gespräche Für nichts Und niemand Es gab kein Geld für Transparenzen Für kein Und kaum Es gab kein Schrei'n für Anstand Für null Und nichtig |
| ©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
| KÜMMERLICHES
INTERMEZZO |
POLITISCHES SCHAUSPIEL |
KONSEQUENZ
EINER GEOMETRIE DES POLITISCHEN |
|
In guter Hoffnung
Auf den Optimismus Der Zuversicht Sehen der sich Als Sinngebung Einer Herbeiredung Des Baldparadieses Erschließen lässt Sich Politik zieren |
Die
Menschen im Land sind angwidert Von dem was sie Erleben wenn wir Alle schon tot sind Eigentlich alle die Nicht ständig Käuflich seien |
Der Ministerpräsident Ist so bescheiden Und gradlinig dass Man kaum noch Die Striche erkennen kann |
| ©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
| MILLIONENIMPERIUM
ALLER DRECK AM STECKEN HABENDEN |
BRÜLLORGIE |
OFFERTE
EINER RÜTTGERSSPRECHUNG |
|
Sie haben einen
Verdammt guten Schnitt gemacht Da fällt nichts Alleine vom Fleisch Das findet Auch die Wahrnehmungsstörung Unter der Wir alle seit Jahren leiden |
Solange
noch keine Ohren von uns und Von dem Allerseits Abgefallen sind Kann es mit der Kultur des Landes Nicht weiter her sein Als die 20 Meter Die ich von Ihnen Aus der Welt Entfernt bin |
Ich begrüße dass Wir diese Debatte Führen wie andere Einen Krieg um Worte die dem Politischen Schaden Der Käuflichkeit Entsprechen wie Es der Respekt Einer unwürdigen Unwahrheit Prostituierend nur Gebieten wird als Sei alles Schmutz |
| ©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
| POLITIK
ALS WIRTSCHAFTSGESCHEHEN |
ANDERENFALLS |
|
|
Alle Parteien
Brauchen Sponsoren Eigentlich Auch Jedes Volk Irgendwo Muss aber Das Geld Herkommen Oder wir Drucken es |
Elendlich Wissentlich Widerlich |
|
| ©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
10.3.2010, Landtag NRW, Nordrhein-Westfalen, 14. Wahlperiode,
145. Sitzung, Düsseldorf, Platz des Landtages 1, Plenarsitzung, 15
Abgeordnete fehlen bei Eröffnung des Sitzungstages entschuldigt,
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: |
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/10781
08.03.2010
Datum des Originals: 08.03.2010/Ausgegeben: 08.03.2010
Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thema:
Wann legt der Ministerpräsident alle Sponsoren offen?
Begründung
In der vergangenen Woche sind erneut interne Mails zwischen
Staatskanzlei und CDULandesparteileitung bekannt geworden, die
zumindest den Verdacht nahelegen, dass die Parteiarbeit und der
Wahlkampf zentral in der Staatskanzlei geplant und geleitet werden.
In
diesem Zusammenhang versucht die CDU, mit einer Strafanzeige einerseits
gegen die
Presseinformanten aus den eigenen Reihen vorzugehen und andererseits
kritische Journalisten einzuschüchtern. Der designierte
Generalsekretär
der CDU unternahm gleichzeitig vor einer handverlesenen Schar von
Journalisten den untauglichen Versuch, durch die Vorlage eines
Bruchteils des gesamten Mailverkehrs den entstandenen Eindruck eines
Missbrauchs der staatlichen Verwaltung auszuräumen.
Gleichzeitig
wurde in der vergangenen Woche eine als "Länderdialog" firmierte
Werbe-
Veranstaltung der Staatskanzleien NRW und Bayern wieder abgesagt. Damit
hat die Debatte über die Praxis der NRW-CDU, Gesprächstermine
mit dem
Ministerpräsidenten gegen Geld anzubieten, einen neuen
vorläufigen
Höhepunkt erreicht.
Im
ARD-Morgenmagazin am vergangenen Freitag hat Ministerpräsident
Rüttgers erklärt:
"Wir haben von Anfang an alles auf den Tischgelegt". Die Verträge
seien einsehbar, es habe
kein Geld für Gespräche gegeben. Bis heute sind jedoch die
entsprechenden Informationen
weiterhin nicht bekannt.
Hierüber
muss der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde diskutieren.
Carina
Gödecke Johannes Remmel
--------------------------
Beschlussprotokoll
der 145. Sitzung
des
Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 10. März 2010
gemäß
§ 98 der Geschäftsordnung
|
|
Vor Eintritt in die Tagesordnung
|
|
Der Antrag des Abg. Sagel - fraktionslos - nach § 19 GO TOP 14 als TOP 3 zu beraten wurde mit den Stimmen aller Fraktionen abgelehnt.
|
|
1. |
U n t e r r i c h t u n g durch die Landesregierung
Thema: Mehr Teilhabe und Chancengerechtigkeit für alle Kinder in Nordrhein-Westfalen, Runder Tisch "Hilfe für Kinder in Not" -
Zweiter Bericht
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 14/10805
|
|
Die Unterrichtung wurde entgegengekommen und die Aussprache hierüber durchgeführt.
Der Entschließungsantrag - Drucksache 14/10805 - wurde mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne bei Enthaltung des fraktionslosen Abg. Sagel abgelehnt.
|
|
2. |
A k t u e l l e S t u n d e Thema:
Wann legt der Ministerpräsident alle Sponsoren offen? Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10781
|
|
Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.
|
|
3. |
Es bleibt dabei: Nordrhein-Westfalen bleibt atomkraftfrei!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10730
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10730 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne bei Enthaltung des fraktionslosen Abg. Sagel abgelehnt.
|
|
4. |
Gesetz zur Änderung des Landschaftsgesetzes und des Landesforstgesetzes, des Landeswassergesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 14/10149
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10785
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 14/10729
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10801
2. Lesung
|
|
Der Gesetzentwurf - Drucksache 14/10149 - wurde nach der 2. Lesung entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 14/10729 - mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne angenommen.
Der Änderungsantrag - Drucksache 14/10785 - wurde mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.
Der Entschließungsantrag - Drucksache 10801 - wurde mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt. |
|
5. |
Kontrolle der NRW-BANK durch den Landtag und den Landesrechnungshof sicherstellen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10697
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10697 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.
|
|
6. |
F r a g e s t u n d e Drucksache 14/10760
|
|
|
||||||||||||
|
7. |
Die Schulwirklichkeit zur Kenntnis nehmen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10735
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10735 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD, Grüne und der Stimme des fraktionslosen Abg. Sagel abgelehnt. |
||||||||||||
|
8. |
Erstes Gesetz zur Änderung des Bau- und Liegenschaftsbetriebsgesetzes
Gesetzentwurf
Drucksache 14/9956
Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 14/10778
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 14/10756
2. Lesung
|
|
Der Gesetzentwurf - Drucksache 14/9956 - wurde nach der 2. Lesung entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 14/10756- mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne angenommen.
Der Änderungsantrag - Drucksache 14/10778 - wurde mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.
|
|
9. |
Ein typisches Beispiel Schwarz-Gelber Realpolitik: 1 Mrd. EUR mehr für Hotelbesitzer, 1 Mrd. EUR weniger für die Gebäudesanierung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10744
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10744 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.
|
|
10. |
"Da sein - für die Menschen" - Kommunale Versorgungsstrukturen nachhaltig sichern
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 14/10732
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10732 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen der SPD bei Enthaltung der Grünen und des fraktionslosen Abg. Sagel abgelehnt.
|
|
11. |
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfa-len
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/9265 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie Drucksache 14/10718 2. Lesung in Verbindung damit
|
|
Der Gesetzentwurf - Drucksache 14/9265 - wurde nach der 2. Lesung entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 14/10718 - mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Grünen abgelehnt.
|
|
|
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes NRW (LPIG) und weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/10088
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie Drucksache 14/10733
2. Lesung
|
|
Der Gesetzentwurf - Drucksache 14/10088 - wurde nach der 2. Lesung entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 14/10733- mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne angenommen.
|
|
12. |
Bekenntnis zu umfassender Kultureller Bildung statt "Vorhang zu" für Theater und Literatur in der gymnasialen Oberstufe
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10739
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10739 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.
|
|
13. |
Gegen Bandenkriege energisch vorgehen und rechtsfreie Räume verhindern - Verbot der Rockervereine "Hells Angels" und "Bandidos" sorgfältig prüfen!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 14/10140
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 14/10658
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10140 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 14/10658 - mit den Stimmen von CDU, FDP, Grüne und der Stimme des fraktionslosen Abg. Sagel gegen die Stimmen der SPD abgelehnt. |
|
14. |
Politik darf nicht käuflich sein: Verbot von offener und verdeckter Einflussnahme von Konzernen und Lobbyisten
Antrag des fraktionslosen Abg. Sagel Drucksache 14/10727
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10727 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grüne gegen die Stimme des fraktionslosen Abg. Sagel abgelehnt.
|
|
15. |
Optimierung der Gesetzgebung im Land Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/6338
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 14/10651
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/6338 - wurde entsprechend der Beschlussempfehlung - Drucksache 14/10651 - mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen der Grünen bei Enthaltung der SPD abgelehnt. |
|
16. |
Mehr Tempo in der Umsetzung des Antrags "Schwimmunterricht in der Schule in Qualität und Quantität sichern"!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10703
|
|
Der Antrag - Drucksache 14/10703 - wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grüne abgelehnt.
|
|
17. |
Gesetz zur Änderung des Nachbarrechtsgesetzes (NachbG NRW) - Änderung des § 23 "Wärmedämmung und Einseitige Grenzwand"
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 14/10145 und Drucksache 14/10354
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 14/10715
2. Lesung
|
|
Der Gesetzentwurf
- Drucksache 14/10145 und Drucksache 14/10354 - wurde nach der 2.
Lesung entsprechend der Beschlussempfehlung
|
Präsidentin
�������������� ����������.
Schriftführer/in Schriftführer/in
| Name | Fraktion | Beruf |
|---|---|---|
| Dr. Berger, Stefan | CDU | Dozent |
| Biesenbach, Peter | CDU | Parlamentarischer Geschäftsführer, Rechtsanwalt |
| Billmann, Reimund | CDU | Abteilungsleiter i.R. |
| Freifrau von Boeselager, Ilka | CDU | Unternehmerin |
| Bollenbach, Chris | CDU | Selbstständiger Handwerksmeister |
| Brakelmann, Peter | CDU | Schlosser, Betriebsrat |
| Dr. Brinkmeier, Michael | CDU | Unternehmensberater |
| Britz, Franz-Josef | CDU | Diplom-Ökonom, Oberstudienrat a. D. |
| Brüning, Hannelore | CDU | Kauffrau |
| Brunert-Jetter, Monika | CDU | Hausfrau |
| Burkert, Oskar | CDU | Dipl.-Ingenieur |
| Clauser, Hans-Dieter | CDU | Dipl.-Ingenieur |
| Deppe, Rainer | CDU | Staatl. geprüft. Landwirt, Verwaltungsangestellter |
| van Dinther, Regina | CDU | Präsidentin des Landtags, Diplom-Ingenieurin |
| Doppmeier, Ursula | CDU | Realschullehrerin |
| Dr. Droste, Wilhelm | CDU | Notar |
| Einmahl, Rolf | CDU | Rechtsanwalt |
| Ellinghaus, Horst | CDU | Bäckermeister |
| Fasse, Marie-Luise | CDU | Energieberaterin |
| Fehring, Hubertus | CDU | Landwirtschaftsmeister |
| Giebels, Harald | CDU | Rechtsanwalt |
| Grunendahl, Wilfried | CDU | Kaufmann |
| Dr. Hachen, Gerd | CDU | Chemiker, Gymnasiallehrer |
| Hegemann, Lothar | CDU | Versicherungskaufmann |
| Hinnemann, Gisela | CDU | Oberstudienrätin |
| Hollstein, Jürgen | CDU | Bildungsreferent, Geschäftsführer |
| Hovenjürgen, Josef | CDU | Landwirt |
| Hüsken, Wolfgang | CDU | Dipl.-Verwaltungswirt |
| Jostmeier, Werner | CDU | Fachbereichsleiter Personal Deutsche Telekom (z.Zt. beurlaubt) |
| Kaiser, Klaus | CDU | VHS-Leiter a.D. |
| Kaiser, Peter | CDU | Selbständiger Konditormeister |
| Kastner, Marie-Theres | CDU | Familienfrau |
| Kemper, Heinrich | CDU | Landwirt |
| Kern, Walter | CDU | Sparkassenbetriebswirt |
| Kleff, Hubert | CDU | Sozialversicherungsfachangestellter |
| Klöpper, Rita | CDU | Bankkauffrau |
| Knieps, Franz-Josef | CDU | Bäcker- und Konditormeister, Betriebswirt im Handwerk |
| Kordowski, Gabriele | CDU | OP-Schwester, Regierungsangestellte |
| Kress, Karl | CDU | Chemotechniker, Landtagsabgeordneter |
| Krückel, Bernd | CDU | Dipl.-Kaufmann, Steuerberater |
| Kruse, Theo | CDU | Berufsschullehrer, Oberstudienrat a.D. |
| Kuhmichel, Manfred | CDU | Hauptschulrektor a.D. |
| Laumann, Karl-Josef | CDU | Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales |
| Lehne, Olaf | CDU | Rechtsanwalt |
| Ley, Marie-Theres | CDU | Realschullehrerin |
| Lienenkämper, Lutz | CDU | Minister für Bauen und Verkehr, Rechtsanwalt |
| Dr. Linssen, Helmut | CDU | Finanzminister, Kaufmann |
| Löttgen, Bodo | CDU | Dipl.-Verwaltungswirt, Kriminalkommissar a.D. |
| Lohn, Werner | CDU | Diplom-Verwaltungswirt und Kriminalhauptkommissar |
| Lorth, Gerhard | CDU | Beamter a.D. |
| Luckey, Manfred | CDU | Geschäftsführer |
| Lux, Rainer | CDU | Kriminalhauptkommissar |
| Middendorf, Claudia | CDU | Diplom Sozialpädagogin |
| Milz, Andrea | CDU | Referentin |
| Möbius, Christian | CDU | Rechtsanwalt |
| Monheim, Ursula | CDU | Philologin |
| Müller, Holger | CDU | Jurist, Landtagsabgeordneter |
| Ortgies, Friedhelm | CDU | Landwirtschaftsmeister |
| Palmen, Manfred | CDU | Parlamentarischer Staatssekretär, Rechtsanwalt, Stadtdirektor a.D. |
| Dr. Petersen, Jens | CDU | Unternehmensberater |
| Pick, Clemens | CDU | Referatsleiter |
| Post, Norbert | CDU | Gesamtschuldirektor a.D. |
| Preuß, Peter | CDU | Rechtsanwalt |
| Ratajczak, Marc | CDU | Betriebswirt |
| Recker, Bernhard | CDU | Rektor |
| Rühl, Elke | CDU | Industriekauffrau |
| Dr. Rüttgers, Jürgen | CDU | Bundesminister a.D., Ministerpräsident |
| Sahnen, Heinz | CDU | Berufsschullehrer (Studiendirektor) |
| Schemmer, Bernhard | CDU | Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur |
| Schick, Thorsten | CDU | Journalist |
| Schittges, Winfried | CDU | Diplom-Betriebswirt |
| Schmitz, Wolfgang | CDU | Rechtsanwalt und Notar |
| Schroeren, Michael | CDU | Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft |
| Schulte, Bernd | CDU | Dipl.-Verwaltungswirt |
| Schulte, Hubert | CDU | Elektromeister |
| Seel, Rolf | CDU | Dipl. Verwaltungswirt |
| Solf, Michael-Ezzo | CDU | Studiendirektor |
| Stahl, Helmut | CDU | Fraktionsvorsitzender, Diplom-Volkswirt, Staatssekretär a.D. |
| Prof. Dr.Dr. Sternberg, Thomas | CDU | Akademiedirektor i.K. |
| Tenhumberg, Bernhard | CDU | Bankbetriebswirt |
| Uhlenberg, Eckhard | CDU | Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Landwirt |
| Weisbrich, Christian | CDU | Dipl.-Kaufmann |
| Westerhorstmann, Maria | CDU | Bäuerin |
| Westkämper, Horst | CDU | Betriebswirt (grad.), Unternehmensberater |
| Wilp, Josef | CDU | Hauptschulrektor a.D. |
| Wirtz, Axel | CDU | Dipl.-Verwaltungswirt |
| Wirtz, Josef | CDU | Landwirtschaftsmeister |
| Wittke, Oliver | CDU | Diplom-Geograph, Staatsminister a.D. |
| Wüst, Hendrik | CDU | Rechtsanwalt |
| Name | Fraktion | Beruf |
|---|---|---|
| Altenkamp, Britta | SPD | Angestellte |
| Antoni, Jürgen | SPD | Polizeibeamter |
| Becker, Andreas | SPD | Angestellter |
| Dr. Behrens, Fritz | SPD | Jurist, Staatsminister a.D. |
| Bischoff, Rainer | SPD | Gewerkschaftssekretär |
| Börschel, Martin | SPD | Rechtsanwalt |
| Prof. Dr. Bollermann, Gerd | SPD | Hochschullehrer |
| Prof. Dr. Bovermann, Rainer | SPD | Politikwissenschaftler |
| Brunn, Anke | SPD | Diplomvolkswirtin, Staatsministerin a.D. |
| Eiskirch, Thomas | SPD | Kaufmännischer Angestellter, Prokurist |
| Eumann, Marc Jan | SPD | Regierungsangestellter, Referatsleiter |
| Garbrecht, Günter | SPD | Werkzeugmacher |
| Gatter, Stephan | SPD | Angestellter |
| Gebhard, Heike | SPD | Diplom-Mathematikerin, Geschäftsführerin |
| Gießelmann, Helga | SPD | Diplom-Soziologin |
| Gödecke, Carina | SPD | Parlamentarische Geschäftsführerin, Pädagogische Referentin |
| Gottschlich, Margret | SPD | Modistin |
| Große Brömer, Wolfgang | SPD | Ltd. Gesamtschuldirektor (beurlaubt) |
| Hack, Ingrid | SPD | Geschäftsführerin |
| Hammelrath, Helene | SPD | Bankdirektorin |
| Haseloh, Karl-Heinz | SPD | Dipl-Sozialwirt |
| Hendricks, Renate Maria | SPD | Dipl.-Sozialpädagogin |
| Hilser, Dieter | SPD | Dipl.-Volkswirt |
| Howe, Inge | SPD | Krankenschwester |
| Jäger, Ralf | SPD | Groß- und Außenhandelskaufmann, Fachreferent |
| Jörg, Wolfgang | SPD | Dipl.-Sozialarbeiter |
| Jung, Reinhard | SPD | Gesundheitsbeauftragter |
| Kieninger, Gerda | SPD | Einzelhandelskauffrau |
| Killewald, Norbert | SPD | Dipl.-Pädagoge |
| Körfges, Hans-Willi | SPD | Rechtsanwalt |
| Koschorreck, Elisabeth | SPD | Rechtsanwaltsfachangestellte |
| Kraft, Hannelore | SPD | Fraktionsvorsitzende, Dipl.-Ökonomin, Staatsministerin a.D. |
| Kramer, Hubertus | SPD | Journalist |
| Krauskopf, Annegret | SPD | Kindertagesstättenleiterin, Fachreferentin |
| Kuschke, Wolfram | SPD | Sozialwissenschaftler, Staatsminister a.D., Regierungspräsident a.D. |
| Kutschaty, Thomas | SPD | Rechtsanwalt |
| Leuchtenberg, Uwe | SPD | Fachwirt |
| Link, Sören | SPD | Dipl.-Verwaltungswirt (FHöV) |
| Dr. Mazulewitsch-Boos, Anna | SPD | Pharmazeutin |
| Meurer, Ulla | SPD | Industriekauffrau |
| Moron, Edgar | SPD | 1. Vizepräsident des Landtags, Referent, Diplom-Politologe |
| Peschkes, Hans Theo | SPD | Dipl.-Finanzwirt |
| Preuß-Buchholz, Iris | SPD | Lehrerin |
| Röken, Wolfgang | SPD | Schulleiter |
| Römer, Norbert | SPD | Journalist |
| Dr. Rudolph, Karsten | SPD | Historiker |
| Ruff-Händelkes, Monika | SPD | Studentin |
| Ruhkemper, Cornelia | SPD | Bundesbeamtin im mittleren Dienst |
| Schäfer, Ute | SPD | Lehrerin, Staatsministerin a.D. |
| Scheler, Claudia | SPD | Dipl.-Pädagogin |
| Schmeltzer, Rainer | SPD | Gewerkschaftssekretär |
| Schneppe, Petra | SPD | Hausfrau, Stud. Psychologin |
| Schultheis, Karl | SPD | Gruppenleiter Forschung im Ministerium für Wissenschaft und Forschung NRW |
| Schulze, Svenja | SPD | Unternehmensberaterin |
| Schwarz-Schumann, Helga | SPD | Dipl.-Kauffrau, Gewerkschaftssekretärin |
| Sichau, Frank | SPD | Pfarrer |
| Sikora, Gabriele | SPD | Dipl.-Betriebswirtin |
| Stinka, Andre | SPD | Landesbeamter b. OVG NRW |
| Stotko, Thomas | SPD | Rechtsanwalt |
| Stotz, Marlies | SPD | Betriebswirtin |
| Stüttgen, Gerd | SPD | Dipl. Verwaltungswirt (FH) |
| Talhorst, Elke | SPD | Hausfrau |
| Tillmann, Angela | SPD | Dipl.-Sozialpädagogin |
| Töns, Markus | SPD | Politologe |
| Trampe-Brinkmann, Thomas | SPD | Rettungsassistent |
| Tüttenberg, Achim | SPD | Geschäftsführer |
| Unruhe, Jürgen | SPD | Zusteller bei der Deutschen Post AG |
| Veldhues, Elisabeth | SPD | Geschäftsführerin der SPD-Fraktion LWL |
| Walsken, Gisela | SPD | Studienrätin |
| Watermann-Krass, Annette | SPD | Grafik-Designerin |
| Weckmann, Peter | SPD | Diplom-Pädagoge |
| Weidenhaupt, Helen | SPD | Grundschullehrerin |
| Wiegand, Stefanie | SPD | Dipl.-Geologin |
| Wißen, Bodo | SPD | Historiker |
| Name | Fraktion | Beruf |
|---|---|---|
| Brockes, Dietmar | FDP | Kaufmann |
| Dr. Dreckmann, Ute | FDP | Kunsthistorikerin |
| Ellerbrock, Holger | FDP | Ministerialrat a.D., Unternehmensberater |
| Engel, Horst | FDP | Polizeihauptkommissar, Dipl.-Verwaltungswirt |
| Freimuth, Angela | FDP | 3. Vizepräsidentin des Landtags, Werkzeugmacherin, Rechtsanwältin |
| Dr. Orth, Robert | FDP | Rechtsanwalt |
| Dr. Papke, Gerhard | FDP | Fraktionsvorsitzender, Wissenschaftl. Referent |
| Pieper-von Heiden, Ingrid | FDP | Wirtschafts-Dolmetscherin und Betriebswirtin |
| Rasche, Christof | FDP | Bankkaufmann |
| Dr. Romberg, Stefan | FDP | Facharzt für Nervenheilkunde |
| Witzel, Ralf | FDP | Parlamentarischer Geschäftsführer, Dipl.-Kaufmann, Personalreferent |
| Dr. Wolf, Ingo | FDP | Innenminister |
| Name | Fraktion | Beruf |
|---|---|---|
| Asch, Andrea Ursula | GRÜNE | Dipl.-Psychologin |
| Becker, Horst | GRÜNE | Verwaltungsangestellter |
| Beer, Sigrid | GRÜNE | Freiberufliche Dipl.-Pädagogin |
| Düker, Monika | GRÜNE | Dipl.-Sozialpädagogin |
| Groth, Ewald | GRÜNE | Lehrer an Sonderschulen |
| Keymis, Oliver | GRÜNE | 2. Vizepräsident des Landtags, Regisseur |
| Löhrmann, Sylvia | GRÜNE | Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Oberstudienrätin (z. Zt. beurlaubt) |
| Priggen, Reiner | GRÜNE | Dipl.-Ingenieur |
| Remmel, Johannes | GRÜNE | Parlamentarischer Geschäftsführer |
| Dr. Seidl, Ruth | GRÜNE | Musikwissenschaftlerin |
| Steffens, Barbara | GRÜNE | Biologisch-technische Assistentin |
Düsseldorf (RPO).
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat sich in der
Sponsoring-Affäre gegen Vorwürfe von SPD und Grünen
verteidigt. Die Opposition führe einen "Schmutzwahlkampf" und habe
mit "Unwahrheiten" und "Unterstellungen" gearbeitet, sagte
Rüttgers am Mittwoch in einer aktuellen Stunde des
Düsseldorfer Landtags. Dies schade allen demokratischen Parteien.
Die Sponsoring-Affäre bei der NRW-CDU
Am 20. Februar enthüllte das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" per Vorabbericht, dass die nordrhein-westfälische CDU zahlungskräftigen Sponsoren gegen Geld exklusive Gesprächstermine mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) angeboten hatte.
Für 20.000 Euro konnten Kunden demnach ein sogenanntes Partnerpaket für den CDU-Landesparteitag am 20. März in Münster kaufen, das neben einem mehr als 15 Quadratmeter großen Stand auch "Einzelgespräche mit dem Ministerpräsidenten und den Minister/innen" versprach. Für 14.000 Euro bot die Partei eine Ausstellungsfläche von 10 bis 15 Quadratmetern, eine vertrauliche Unterredung war dafür allerdings nicht mehr drin, sondern nur noch ein "Fototermin und Rundgang mit dem Ministerpräsidenten und den Minister/innen".
Die Sponsoring-Affäre bei der
nordrhein-westfälischen CDU hat zwei Monate vor der Landtagswahl
am 9. Mai für heftigen Streit im Landtag gesorgt. Während
sich Rüttgers am Mittwoch gegen
Käuflichkeitsvorwürfe verwahrte, forderte die Opposition vom
Ministerpräsidenten vergeblich die Veröffentlichung aller
Termin-Unterlagen. Nur so könne zweifelsfrei nachgewiesen werden,
dass Rüttgers keine Gespräche mit Sponsoren führe.
Durch den Fall sei "politischer Schaden" entstanden,
räumte der CDU-Landeschef ein. "Wir sind unseren eigenen
Maßstäben nicht gerecht geworden." Es sei "kritischen Medien
zu verdanken", dass der Vorgang bekannt geworden sei, sagte
Rüttgers.
Aktuelle Stunde im Landtag:
Sponsoring-Affäre hat Schaden angerichtet
Düsseldorf - Mehr als eine Stunde lang saß
Jürgen Rüttgers weitgehend regungslos in seinem Sessel im
Düsseldorfer Landtag. Während die Opposition die
Sponsoring-Affäre der CDU als "Schande für
Nordrhein-Westfalen" geißelte, schien der Ministerpräsident
einen Punkt am anderen Ende des Plenarsaals zu fixieren. Als sich der
Regierungschef gestern in der Aktuellen Stunde des Parlaments
schließlich zu Wort meldete, trat er einen kleinen Bußgang
an.
"Die Angebote der CDU NRW an Sponsoren waren nicht in Ordnung. Sie
haben politischen Schaden angerichtet", räumte Rüttgers ein.
Es sei der falsche Eindruck der Käuflichkeit entstanden. Er habe
aber niemals bezahlte Gespräche mit Sponsoren geführt und
auch nichts von den Angeboten gewusst.
SPD und CDU führten die Debatte mit heftigen gegenseitigen
Attacken. Rüttgers nahm sich derweil zurück. Für ihn
sitzen beim Thema Sponsoring ohnehin alle Parteien im gleichen Boot.
"Niemand darf so tun, als ob er über alle Zweifel erhaben sei." Er
nahm auch die wegen einer Spende des Saarbrücker
FDP-Kreisvorsitzenden in die Kritik geratenen Grünen in Schutz.
"Zu sagen, die Partei der Grünen sei käuflich, finde ich
genauso wenig erträglich." Alle Parteien müssten dafür
sorgen, dass durch die Debatte nicht die demokratischen Institutionen
beschädigt werden.
Düsseldorf. Es war ein schwerer Gang für
Jürgen Rüttgers. In einer hitzigen Debatte im Landtag
räumte der NRW-Ministerpräsiden offen Fehler in der
Sponsoring-Affäre ein. Der Vorwurf der Käuflichkeit aber sei
unsäglich, wehrte sich Rüttgers gegen die scharfen Angriffe
der Opposition.
"Wir sind unseren eigenen Maßstäben nicht gerecht
geworden", gab sich Rüttgers reumütig. Er habe aber weder von
den Offerten an Sponsoren gewusst. Noch habe es auf
Parteiveranstaltungen Einzelgespräche gegen Bezahlung gegeben.
Rüttgers gestand bußfertig ein, dass politischer Schaden
entstanden sei, "weil der falsche Eindruck der Käuflichkeit
entstanden ist".
So leicht wollte die Opposition den Ministerpräsidenten aber
nicht aus seiner Pflicht entlassen. SPD und Grüne verlangten
vergeblich Einsicht in Terminmappen des Regierungschefs, aus denen
deutlich würde, welche Gespräche geführt wurden.
SPD-Fraktionsvize Norbert Römer sprach von einer "Schande für
NRW". Der Makel werde an Rüttgers kleben bleiben, dass seine
Partei das Amt des Ministerpräsidenten vermarkten wollte. Als
unglücklich wurde in der Opposition vermerkt, dass
SPD-Herausforderin Hannelore Kraft wegen eines Termins den Angriff auf
Rüttgers mitten im Wahlkampf nicht selbst führen konnte.
www.derwesten.de/omg/2704594-1223474399/530_530_0027831110-0055954302.JPG.jpg
Reumütiger Rüttgers räumt Fehler ein"
Für Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann hat
Rüttgers "seine Glaubwürdigkeit verloren". Unklar bleibe bis
heute, ob Rüttgers die Praxis, Gespräche zu Geld zu machen,
"bekämpft, geduldet oder befördert hat". Die Sponsoren-Praxis
mit Gesprächen gegen Aufpreis war seit 2004 üblich. Die
Affäre kam ins Rollen, nachdem Sponsoren des CDU-Landesparteitags
am 20 März in Münster in Werbebriefen ein Partnerpaket
angeboten wurde. Bei Einzelgesprächen mit Rüttgers
erhöhte sich der Angebotspreis um 6000 auf 20 000 Euro pro Stand.
CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst wurde darauf verabschiedet,
der zuständige CDU-Mitarbeiter versetzt.
Rüttgers warnte andere Parteien, beim Sponsoring dürfe
niemand so tun, "als ob er über alle Zweifel erhaben sei". Er
sprach sich für eine Offenlegung der Sponsorengelder wie bei
Parteispenden aus. CDU-Fraktionschef Helmut Stahl warf SPD und
Grünen vor, sie wollten im Wahlkampf mit "vermeintlichen Skandalen
Politik machen".
In einer hitzigen Landtagsdebatte hat
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gestern
bekräftigt, dass er die Angebote seiner Parteizentrale an
Sponsoren nicht gekannt habe. In den Briefen waren potenziellen
Ausstellern auf Parteitagen und sonstigen Großveranstaltungen
gegen Zahlung von 6000 Euro Einzelgespräche mit Rüttgers in
Aussicht gestellt worden.
Die Vorgänge hätten politischen Schaden
verursacht, räumte Rüttgers ein und fügte hinzu: "Wir
sind unseren eigenen Maßstäben nicht gerecht geworden." Es
sei "kritischen Medien zu verdanken", dass alles bekannt geworden sei.
SPD-Fraktionsvize Norbert Römer erklärte,
die Glaubwürdigkeit des Regierungschefs sei "ganz tief in den
Keller gefallen". Johannes Rau, mit dem sich Rüttgers gern
vergleiche, sei diesem "ethisch um Lichtjahre" voraus. Sylvia
Löhrmann (Grüne) sprach von einem Ablenkungsmanöver,
wenn sich Rüttgers auf die CDU-Briefe berufe. Er solle aber auch
sagen, ob er nichts von der jahrelangen Praxis der Zentrale gewusst
habe.
Als Konsequenz aus der Sponsoring-Affäre war
Generalsekretär Hendrik Wüst zurückgetreten.
Während Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ihm gestern im Landtag
Respekt für diesen Schritt zollte, saß Wüst gesenktes
Hauptes auf seinem Abgeordnetenstuhl. Wüsts Nachfolger Andreas
Krautscheid hat inzwischen klargestellt, dass die CDU künftig
Sponsoren und deren Summen veröffentlichen werde. Die Opposition
gibt sich damit nicht zufrieden. Sie forderte die CDU auf, alle
brieflichen Angebote der Parteizentrale aus früheren Jahren zu
veröffentlichen. Der Landtag habe ein Recht darauf, den gesamten
Schriftverkehr einzusehen, sagte Löhrmann.
In seiner von CDU und FDP außergewöhnlich
lang beklatschten Rede sprach auch Laumann von einem schweren Fehler in
der CDU-Zentrale. Zugleich warf er der SPD Doppelzüngigkeit vor.
Wichtige Anzeigenkunden, die im Parteiblatt "Vorwärts" teure
ganzseitige Anzeigen schalteten, würden mit vertraulichen
Gesprächen mit Parteiprominenz belohnt, sagte er unter Berufung
auf Medienberichte: "Bei der SPD wird das gemacht, was sie uns
vorwirft, aber bei uns nicht gemacht wird." Gekaufte Gespräche mit
dem Ministerpräsidenten habe es bei der CDU nie gegeben und es
werde sie auch niemals geben, CDU-Fraktionschef Helmut Stahl warf SPD
und Grünen einen "Schmutz-Wahlkampf" vor: "Sie wollen uns durch
den Nacktscanner jagen, haben aber selber dicke Bleiwesten an."
Von Heinz Tutt, 11.03.10, 20:59h
Bislang hatten sich Löhrmann und Rüttgers bei Debatten
stets pfleglich behandelt. Rüttgers' schlechte Laune lag
möglicherweise auch darin begründet, dass er sichtlich
verärgert über seinen Kabinettskollegen Armin Laschet (CDU)
war. Dieser sollte eigentlich den Part der Landesregierung
übernehmen, die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zu einer
eindeutigen Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis zu bewegen.
Anlass für diese Debatte war ein Geheimtreffen des
stellvertretenden SPD-Landeschef Jochen Ott mit der Linken-Chefin
Katharina Schwabedissen kurz nach Karneval. Kraft war nach eigenen
Angaben über dieses Treffen nicht informiert.
Der sonst so redegewandte Laschet aber verpatze seinen Auftritt,
ließ sich von Zwischenrufen ablenken und kam nicht zur Sache.
Für Heiterkeit sorgte eine Szene, in der er Ott in den Reihen der
SPD-Fraktion wähnte und fragte: "Ott, wo ist der überhaupt?"
Doch Ott ist kein Abgeordneter, konnte also gar nicht da sein. Bei
solchen Stolpersätzen verfinsterte sich das Gesicht des
Ministerpräsidenten.
Kraft betonte in ihrem kurzen Beitrag, NRW sei auf die Linkspartei
nicht angewiesen. "Wir werden sie unter fünf Prozent halten."
Gleichzeitig legte sie ein Bekenntnis für Rot-Grün ab. Im
Anschluss schien es fast so, als habe das SPD-Urgestein Edgar Moron bei
seiner letzten Rede im Parlament Mitleid mit dem politischen Gegner.
"Sie spüren den kalten Atem der Niederlage", rief er Richtung
Regierungsbank. "Vor fünf Jahren ging mir das genauso." Moron
warnte die Regierung davor, die 800 000 Wähler, die bei der
letzten Bundestagswahl die Linkspartei gewählt hatten, als
Verfassungsfeinde abzustempeln. Gleichzeitig machte er aber auch
unmissverständlich klar, dass eine Partei wie die Linke, die Nato
und Verfassungsschutz abschaffen wolle und für die
Vergesellschaftung von Unternehmen eintrete, "für uns kein
politischer Partner ist".
Diese Homepage-Site zu den Live-Gedichten als Besucher
im NRW-Landtag wurde von KLAUSENS begonnen am 23.11.2009 in
Königswinter-Oberdollendorf.
Copyright
©
Klau|s|ensĦķΩ7 Klau's'ens=Klau(s)ens=Klausens=Klau|s|ens
SERIELLO
Jahrestagung Kultur- und Kreativwirtschaft |
Gedichte
in und um Nizza |
Walther
von
der Klausens 124 LIVE-Gedichte |
KLAUSENS
und Franz Müntefering |
KLAUSENS
und WOLF HAAS |
SERIELLO
Rüdiger Safranski |
JETZTROMAN
von
Jean-Luc Klausens |
Klausens
und Ulrich Wickert |
Klausens
und der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels |
SERIELLO
Tony Cragg |
Klausens
und Tony Cragg |
SERIELLO
Stefan Gronert |
SERIELLO
Schlichtung Stuttgart 21 erster Tag |
SERIELLO
Die Sonne von Bad Kreuznach |
KLAUSENS
und Urs Widmer |
Klausens
LIVE-Zeichnungen |
Klausens
und Josef Wilfling |
Klausens
und Jürgen Domian
|
Nur die
Links |
SERIELLO
Alida Kurras |
SERIELLO
Name June Paik "Mercury" |
Neues
Rheinland |
SERIELLO
Markus Heinzelmann|
Irene
Ludwig | SERIELLO
Stefanie Kreuzer | Nam June
Paik And My Fotografic Darkness In The Laser Cone | KLAUSENS
Jahresgabe BONNER KUNSTVEREIN 2010 | SERIELLO
Schlichterspruch Heiner Geißler Stuttgart, letzter Tag | SERIELLO
Stephan Speicher Pavel Kohout | KLAU~S~ENS
UND JOSEF HASLINGER | KLAUSENS
und das ganze Bonner Theater einer Oper zum Gedicht | SERIELLO
MITTERNACHTSMESSE (Christmette) ROM WEIHNACHTEN Vatikan Petersdom Papst
et al. | SERIELLO
LEBKUCHENHAUS WEIHNACHTSMARKT | Autogedichte
| SERIELLO
Ulrich Khuon | Peo |
SERIELLO
Stephan Speicher Pavel Kohout | Taschenrechner
Online | Christmette
KÖLNER DOM | SERIELLO
Guido Westerwelle | SERIELLO
Mirga Grazinyte | SERIELLO
Fischgrätkunstprofil | KLAU&S&ENS
und Dirk Luckow | EI | HEILIG –
10 Jahre WIKIPEDIA | SERIELLO
Beuys: Das unbestimmte Etwas als Unsbestimmtes | SERIELLO
Beuys und das Foyer der Kunstsammlung NRW | KLAU:S:ENS
und Anke Engelke | SERIELLO
Ingrid Scheller und Martin Schumacher |
DENKQUIEM
FÜR DEN DIKTATOR BEN ALI VON TUNESIEN |
KLAUSENS
und GEDOK und BIRTHE BLAUTH |
KLAUSENS
und die MUSIKFABRIK |
KLAUSENS
und DIETER MACK |
KLAUSENS
und die Arbeitsmarktkonferenz Medien und Kultur |
SERIELLO
Trauerfeier Bernd Eichinger |
ABSCHIED
von BERND EICHINGER |
SERIELLO
Aufruhr in Ägypten |
AUFRUHR
in ÄGYPTEN |
SERIELLO
Mubarak und die letzte Rede |
SERIELLO
Martina Gedeck |
Klau"s"ens
und Karl-Theodor zu Guttenberg |
Klau=s=ens
und Christoph Schreier und Gregor Jansen |
Klau°*°s°*°ens
und die AKW-KKW-Atomkatastrophe |
Klau;s;ens
und Helmut Krausser |
SERIELLO
Helmut Krausser |
Klau/s/ens
und Giovanni di Lorenzo und Axel Hacke |
SERIELLO
Giovanni di Lorenzo und Axel Hacke |
Klau*s*ens
und Wolfgang Hohlbein |
SERIELLO
Ayako Rokkaku |
SERIELLO
Eröffnung Willy-Brandt-Forum in Unkel |
Klau:s:ens
und Franz König und Carmen Strzelecki |
SERIELLO
Michael Ballack |
Klau+s+ens
und Präses Nikolaus Schneider |
SERIELLO
Anmarsch Training BAYER LEVERKUSEN |
Klau+s+ens
und der selige Papst |
Klau°s°ens
und die Tontalente in Düsseldorf |
Aktionärsgedichte
HOCHTIEF |
European
Song Contest ESC |
Autobahn-Ras-Videos
|
Klausens
und Peter Kurzeck |
SERIELLO
Peter Kurzeck und Insa Wilke |
SERIELLO
Jürgen Milski |
SERIELLO
Sendeschluss CALL-IN bei 9LIVE |
SERIELLO
Letzter Tag CALL-IN Quizzo bei 9LIVE |
Klau"s"ens
und eine Professorin |
Klau"s"ens
und ein Professor |
HANS –
Protestkunstwerk gegen die FACEBOOK-Gesichtserkennung |
Klau:s:ens
und Durs Grünbein |
Klau_s_ens
und Herta Müller |
SERIELLO
Herta Müller Ernest Wichner |
Schulreform
|
SERIELLO
Sylvia Löhrmann |
SERIELLO
Stadiondach |
So und so
viele Menschen KUNSTWERK |
SERIELLO
Mein Finger am Auslöser zur Fotografie zwischen Dokumentation und
Inszenierung |
Klau|_|s|_|ens
und Herta Wolf |
REALGEDICHT
Ungepflegte Gräber |
Klau;s;ens
und Karl Heinz Götze |
SERIELLO
Loveparade Poster Kondolenz Wut |
SERIELLO
Stau auf der Autobahn |
Verhör
und Uhrzeit |
SERIELLO
Afrika durch das Fenster |
Mauer
|
Bei
Bayreuth bei |
Mehr-Reichtums-Theorie
|
Klausens
und der große Kölner Kunstfälscherprozess |
An die
Zerstörer |
Klausens
und Hélène Grimauld |
Klausens
und die Blog-Einträge zum Heinrich-Boere-Prozess |
Doku-Gedicht
Berliner Runde Wahl Mecklenburg-Vorpommern |
Realgedichte
2 |
FACEBOOK-Sabber-Projekt
|
SERIELLO
Günter Grass |
Klau²s²ens
und Günter Grass |
Klau=s=ens
und Bob Dylan |
SERIELLO
Die Nachrichtensprecherin |
Ungesehene
Tränen |
Klau&s&ens
und Mark Knopfler |
Geldgedichte
|
Klausens
Beiträge in OPINIO RHEINISCHE POST |
DOKU-Gedicht
Berliner Runde WAHL Berlin |
EINIGE
ERINNERUNGEN an geschlossene Plattformen im Internet |
NUNROMAN
[11.11.11] |
SERIELLO
Schallschutzwand Lärmschutzwand |
Klausens
und das Betreuungsrecht |
Klopfeiferserenade
|
Klau:s:ens
und die russische Pianistin |
Klau§s§ens
und Hans-Dietrich Genscher |
Klau((s))ens
und Kasper König vor dem Gesetz |
SERIELLO
Péter Esterházy |
Klau=s=ens
und Péter Esterházy |
SERIELLO
Kasper König |
SERIELLO
Außenbanner "Vor dem Gesetz" |
Silvester
|
Medizingedichte
und Arztgedichte |
SERIELLO
Annegret Kramp-Karrenbauer |
Realgedicht
KOMPARSE |
Klau.s.ens
und Bodo Hombach |
SERIELLO
Marcel Reich-Ranicki
im Deutschen Bundestag
27.1.2012 |
SERIELLO
ZIMMER DETAILS SONNE WINTER NACHMITTAG |
Klausens
MEINATLASCOLLAGE zu Gerhard Richter zum 80. Geburtstag |
Klau§s§ens
und Christian Wulff |
SERIELLO
Wahl Christian Wulff |
SERIELLO
NATO STACHEL DRAHT |
MESSERKUNDE
|
KLAU–S–ENS
und ERDMÖBEL |
Klausens
und Elfi Scho-Antwerpes |
Abgehackte
Bäume in Königswinter |
Seriello
Pressekonferenz
Kanzleramt: Gauck wird es |
REALGEDICHT
Schlecker-Schließungsliste |
Klau=s=ens
und Walter Dahn
und Stephan Reusse und Ulrich Pester |
SERIELLO
Ende Prozesstag Eins gegen Massenmörder Breivik |
Kunstprojekt
Auswärtsfahne |
Klau's'ens
und Wolfgang Bosbach |
Gedicht
ohne Urheberrecht |
SERIELLO
Rheinwasser |
DFB-Neutrainer-Turnier
zu Hennef |
!SING –
Day of Song |
KLAUSENS
K-WERK bei GOOGLE-BILDER-SUCHE |
KLAUSENS
KUNSTWERK bei GOOGLE-BILDER-SUCHE |
SERIELLO
Venus Mond |
SERIELLO
Sepp Blatter |
LUSTIGE
und KOMISCHE und SELTSAME GEDICHTE |
SERIELLO
Schattenwandbilder |
Sumpfweg-Gedichte
|
SERIELLO
documenta-13 Touched |
SERIELLO
documenta 13 documenta-Halle Teil 1 |
SERIELLO
documenta 13 documenta-Halle Teil 2 |
A Piece
of Rectangle Art |
SERIELLO
documenta 13 Unterführung |
Das
gekaufte Gedicht und das zu kaufende Gedicht |
273 x 12
Rhein-Cage-Projekt |
Klau:s:ens
und Richard Meier |
SERIELLO
Helmut Kohl |
Klau~s~ens
und Bodo Kirchhoff |
GEDICHTE
VERÖFFENTLICHUNGENKUNST SERIELLOS AKTIONEN PROSA BÜCHER VIDEOS SONSTIGES
KLAUSENS TRIFFT AUF KÜNSTLER * KLAUSENS TRIFFT AUF LITERATEN * KLAUSENS TRIFFT AUF POLITIKER * KLAUSENS TRIFFT AUF PROFESSOREN * KLAUSENS TRIFFT AUF PROMINENTE SCHAUSPIELER SONSTIGE * KLAUSENS TRIFFT AUF SPORTLER * KLAUSENS TRIFFT AUF MUSIKER
START | GEDICHTE | BÜCHER | KUNST | SERIELLOS | AKTIONEN | AUDIO-CDs | STARTSEITE | WEBLOG | SUCHE | PROSA | VIDEOS | SONSTIGES | VERÖFFENTLICHUNGEN | ALPHABETISCH A-Z | DICHTBLOGGER | HOME | LIVE-Gedichte | Nur die Links | EIGENWORTLEXIKON | BLOG-ARCHIV: Alle Beiträge | GEDICHT-BLOG-ARCHIV | ZITATGEDICHTE | HOME | einige-von-klausens-live-bedichtete-personen
Klausens-BÜCHER
Siehe
u. a. auch die Reihe der Datumsromane: STUNDENROMAN
[9.9.9.]
* NUNROMAN
[11.11.11] *
HULSK-KURZUMROMAN
*
EINTAGESROMAN
[8.8.8]
* JETZTROMAN
[10.10.10]
* BALDROMAN [12.12.12]
* SCHONROMAN [3.3.13]
* HEUTROMAN [4.4.14]
* DIENSTAGSROMAN
[5.5.15]
* DOCHROMAN
[6.6.16]
* FREITAGSROMAN
[7.7.17]
* HITZEROMAN
[8.8.18]
* TAGESROMAN
[9.9.19]
* COVID-19-ROMAN
[10.10.20]
* DONNERSTAGSROMAN
[11.11.21]
* MONTAGSROMAN
[12.12.22]
* DASEINSROMAN
[3.3.23]
* SONNTAGSROMAN
[14.4.24]
* ÜBERBLICK
DATUMSROMANE
*
********* Was
man über
Klausens (nicht) wissen muss
*********
Einige
von Klausens live
bedichtete Personen | Nur die
Links = Alle Links |
| Veröffentlichungen
|
DIE TAGESROMANE (oder auch DATUMSROMANE) von Klausens sind von
folgenden Tagen
-- und auch an eben diesen geschrieben worden !!! --
14.4.2024: SONNTAGSROMAN [14.4.24], erschienen im April 2024 =
siebzehnter Datumsroman =
17. Tagesroman
3.3.2023: DASEINSROMAN [3.3.23], erschienen im März 2023 =
sechzehnter Datumsroman =
16. Tagesroman
12.12.2022: MONTAGSROMAN [12.12.22], erschienen im Dezember 2022 =
fünfzehnter Datumsroman =
15. Tagesroman
11.11.2021:
DONNERSTAGSROMAN [11.11.21], erschienen im November 2021 =
vierzehnter Datumsroman =
14. Tagesroman
10.10.2020: COVID-19-ROMAN [10.10.20], erschienen im Oktober 2020 =
dreizehnter
Datumsroman
= 13. Tagesroman
9.9.2019: TAGESROMAN [9.9.19], erschienen im September 2019 =
zwölfter
Datumsroman
= 12. Tagesroman
8.8.2018: HITZEROMAN [8.8.18], erschienen im August 2018 = elfter
Datumsroman
= 11. Tagesroman
7.7.2017: FREITAGSROMAN [7.7.17], erschienen im Juli 2017 = zehnter
Datumsroman
= 10. Tagesroman
6.6.2016: DOCHROMAN [6.6.16], erschienen im Juni 2016 = neunter
Datumsroman
= 9. Tagesroman
5.5.2015: DIENSTAGSROMAN [5.5.15], erschienen im Mai 2015 = achter
Datumsroman
= 8. Tagesroman
4.4.2014: HEUTROMAN [4.4.14], erschienen im April 2014 = siebter
Datumsroman
= 7. Tagesroman
3.3.2013: SCHONROMAN [3.3.13], erschienen im März 2013 = sechster
Datumsroman
= 6. Tagesroman
12.12.2012: BALDROMAN [12.12.12], erschienen im Dezember 2012 =
fünfter Datumsroman
= 5. Tagesroman
11.11.2011: NUNROMAN [11.11.11], erschienen im November 2011 = vierter
Datumsroman
= 4. Tagesroman
10.10.2010: JETZTROMAN [10.10.10], erschienen im Oktober 2010 = dritter
Datumsroman
= 3. Tagesroman
9.9.2009: STUNDENROMAN [9.9.9], erschienen im September 2009 = zweiter
Datumsroman
= 2. Tagesroman
8.8.2008: EINTAGESROMAN [8.8.8], erschienen August 2008 = erster
Datumsroman
= 1. Tagesroman
| Nur die
Links = Alle Links |
| Veröffentlichungen
|
Klau|s|ens ist Klausens ist Klau(s)ens ist Klau's'ens ist Klau/s/ens ist Klau1s1ens ist Klau[s]ens ist Klau*s*ens ist Klau-s-ens ist Klau#s#ens ist Klau³s³ens ist Klau²s²ens ist Klau§s§ens ist Klau:s:ens ist Klau_s_ens ist Klau=s=ens ist Klau?s?ens ist Klau+s+ens ist Klau~s~ens ist Klau@s@ens ist Klau!s!ens ist Klau°s°ens ist Klau"s"ens ist Klau§s§ens ist Klau$s$ens ist Klau!s!ens ist Klau?s?ens ist Klau"s"ens ist Klau\s\ens ist Klau&s&ens ist Klau1s1ens ist Klau.s.ens ist Klau,s,ens ist Klau2s2ens ist Ist-Klausens ist Zweitklausens ist Drittklausens ist Viertklausens ist Fünftklausens ist Sechstklausens ist Siebtklausens ist Achtklausens ist Neuntklausens ist ... Klaus Ist-Klausens ... Klaus K. Klausens ... Klaus Klausens-Achtlinger ... und seit dem 4.2.2008 auch Weltkulturerbe.
KLAUSENS in der DNB
KLAUSENS
in der Zeitschriftendatenbank ZDB
KLAUSENS
im Literaturport
KLAUSENS in
MARBACH: Die Blog-Plattform des Blogbetreibers BLOGG.DE
wurde allerdings 2016 geschlossen.
A) WEBLOG BLOGG.DE Log Weltling http://literatur-im-netz.dla-marbach.de/zdb2508886-5.html
B) DICHT.BLOGG http://literatur-im-netz.dla-marbach.de/zdb2554606-5.html
C) KLAUSENS BLOG WORDPRESS http://literatur-im-netz.dla-marbach.de/zdb2758552-9.html
KLAUSENS
bei TWITTER alias X ||| Weblog von
KLAUSENS ||| Klausens trifft auf Literaten
START | GEDICHTE | VERÖFFENTLICHUNGEN | KUNST | SERIELLOS | AKTIONEN | AUDIO-CDs | STARTSEITE | WEBLOG | SUCHE | PROSA | VIDEOS | SONSTIGES | BÜCHER | ALPHABETISCH A-Z | DICHTBLOGGER | HOME |LIVE-Gedichte | Nur die Links |
KONTAKT: info [ÄTT] klausens.com | Alle meine Twitter-Gedichte, gesammelt
www.klausens.com/klausens_alphabetisch.htm
SUCHE nur auf
KLAUSENS.COM | Hier oben da drin in dem weißen Feld
ausschließlich die gesamte Homepage / Website von Klausens
durchsuchen! Umlaute für ältere Sites mit anderem Zeichensatz
auch mal als ae und ue und oe schreiben! Und dann "ß" gerne auch
mal als "ss" schreiben!
Siehe
auch: KLAUSENS
TRIFFT AUF KÜNSTLER* KLAUSENS
TRIFFT AUF LITERATEN
* KLAUSENS
TRIFFT AUF POLITIKER * KLAUSENS
TRIFFT AUF PROFESSOREN
* KLAUSENS
TRIFFT AUF PROMINENTE SCHAUSPIELER SONSTIGE
* KLAUSENS
TRIFFT AUF SPORTLER
* KLAUSENS
TRIFFT AUF MUSIKER
Oder unter NUR DIE LINKS. Oder unter Alphabetisch
KONTAKT:
info
ÄTT klausens.com Klau|s|ens ĦķΩ7
KLAUSENS ist WELTKULTURERBE. Seit dem 4.2.2008.
WELT
LING